Der VCS Verkehrs-Club der Schweiz zeigt sich erfreut darüber, dass die SBB auch dieses Jahr auf den Fahrplanwechsel hin ihr Angebot deutlich erweitert. Bedauerlicherweise werden diese guten Nachrichten jedoch getrübt: Mit dem Fahrplanwechsel am 11. Dezember macht die SBB weitere Abstriche beim Service und erhöht ihre Gebühren.

Anlässlich der heutigen (9. November) Ausschussberatungen und der morgigen Plenardebatte im Deutschen Bundestag zum EU-Weißbuch Verkehr erinnert der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) an die hohe Bedeutung des Ausbaus und des Erhalts der Verkehrsinfrastruktur. Laut der Beschlussfassung des federführenden Verkehrsausschusses soll sich die Bundesregierung auf EU-Ebene u.a. für eine nachhaltige und bezahlbare Mobilität, für stabile Rahmenbedingungen für Unternehmen und die Ausarbeitung einer Strategie einsetzen, die im ländlichen Raum die wirtschaftliche Entwicklung und Daseinsvorsorge sichert. Der VDV begrüßt die Stoßrichtung der parlamentarischen Initiative. „Viele Forderungen betreffen den öffentlichen Personen-nahverkehr, den Eisenbahnverkehr und sind wichtige Problemlöser für die Reduzierung der CO2-Emission", erklärt Oliver Wolff, Hauptgeschäftsführer des VDV.

Ab sofort sind Bahnkunden aus ganz Deutschland aufgerufen, ihre schönste und unterhaltsamste Reisegeschichte einzusenden. Fahrgäste, die einen besonders erfreulichen Einsatz des Zugpersonals rund um eine abenteuerliche Bahnfahrt erlebt haben, nominieren mit ihrer Einsendung bis zum 31. Januar einen Anwärter auf den Titel „Eisenbahner mit Herz". Aus allen Einsendungen wählt eine Jury aus den drei großen Fahrgastverbänden und den zwei Bahngewerkschaften zu Ostern 2012 die Preisträger aus.

Die schwarz-gelbe Koalition hat sich auf dem Koalitionsgipfel in Berlin u. a. auf zusätzliche Finanzierungsmittel zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur geeinigt. Demnach sollen im Jahr 2012 eine Milliarde Euro zusätzlich für die Verkehrswege zur Verfügung stehen. Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) begrüßt den Entschluss des Koalitionsausschusses, mehr Mittel in den Ausbau und Erhalt der deutschen Infrastruktur zu investieren.

Heute findet in allen europäischen Ländern ein Aktionstag der Bahngewerkschaften statt. Gemeinsam rufen die Eisenbahnerinnen und Eisenbahner das europäische Parlament auf, an der Plenarsitzung der nächsten Woche Entscheide zu treffen, die dem öffentlichen Verkehr nützen und ihm nicht schaden. Die Schweiz als das Vorzeigeland des öffentlichen Verkehrs lädt EU-Parlamentarierinnen und Parlamentarier zum Augenschein ein.

Ein von der Swissrail Industry Association und der Vereinigung Schweizer Bahntechnik Unternehmen in Auftrag gegebenes Gutachten nimmt das aktuelle Beschaffungsrecht unter die Lupe. Entgegen landläufiger Meinung bestehen Ermessensspielräume, die bei der Formulierung von Ausschreibungen entscheidende Wirkung haben. So sind beispielsweise Anforderungen an technische Spezifikationen oder an die Qualität zulässig, um Schweizer Anbietern und internationale Konzerne mit Wertschöpfung in der Schweiz faire und wettbewerbsfähige Ausgangslage zu verschaffen.

Im Jahr 2011 hat Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) erst eine Finanzierungsvereinbarung für eines der Bahnprojekte des Bundes unterschrieben. Im Jahr 2010 waren es fünf. Das geht aus einer Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage der Grünen und ergänzenden Angaben des Bundesverkehrsministeriums hervor. Nach Berechnungen der Allianz pro Schiene beträgt die Investitionsbugwelle für Bahnprojekte des vordringlichen Bedarfs aus dem Bundesverkehrswegeplan damit rund 36 Milliarden Euro. „Wenn der Bund weiter in diesem Schneckentempo investiert und wie in den vergangenen beiden Jahren jährlich nur 1,2 Milliarden Euro in den Neu- und Ausbau des Schienennetzes steckt, dann dauert es weitere 30 Jahre, bis die Projektliste abgearbeitet ist“, sagte der Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, Dirk Flege am Mittwoch in Berlin.

Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) sieht in dem von der DB Netz AG angekündigten Netzfonds zur Steigerung des Schienenverkehrs einen wichtigen Schritt zur Effizienzsteigerung des Eisenbahnnetzes. „Dieser Fonds bringt dringend benötigte Mittel für Maßnahmen, die aus dem Rahmen des komplizierten staatlichen Finanzierungsprozesses fallen. Gerade kleinere Maßnahmen im Netz wie z. B. zusätzliche Überholgleise wurden trotz ihres hohen Nutzens vom Bund nicht gefördert“, so VDV-Hauptgeschäftsführer Oliver Wolff. Dieser unbefriedigende Zustand bestehe schon seit der Bahnreform. Umso mehr sei die unternehmerische Initiative der DB AG zu loben, Eigenmittel für kleinere Maßnahmen mit hohem Nutzen einzusetzen. Allerdings dürfe dies den Bund nicht dazu verleiten, seine Pflichten zur Finanzierung der Eisenbahninfrastruktur noch stärker als bisher zu vernachlässigen.

“Der Bahn kommt bei der Lösung der Verkehrsprobleme in der Schweiz eine wichtige Rolle zu.” Zu diesem Schluss kamen renommierte Expertinnen und Experten am Freitag an einer Tagung des Verkehrs-Clubs der Schweiz (VCS) über den öffentlichen Verkehr. Eröffnet wurde die Tagung von Bundesrätin Doris Leuthard. In ihrer Rede betonte Leuthard die Wichtigkeit des öffentlichen Verkehrs für die Schweiz.