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„Im weltweiten Ranking der Länder mit der besten Infrastruktur ist Deutschland seit 2008 um mehrere Ränge zurückgefallen und droht den Anschluss an die Spitzengruppe zu verlieren", sagte der Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, Dirk Flege, zum Auftakt des Weltverkehrsforums in Leipzig. Nach einer aktuellen Aufstellung des Weltwirtschaftsforums hatte Deutschland im Jahr 2008 noch die drittbeste Verkehrsinfrastruktur (zuzüglich des Stromnetzes) der Welt. Im Jahr 2013 reichte es nur noch für Platz neun. „Auch bei der Bewertung des deutschen Schienennetzes gibt es einen klaren Abwärtstrend zwischen den Vergleichszeiträumen 2008 bis 2013", sagte Flege. „Deutschlands Eisenbahnnetz rangiert nach dem Ranking des Weltwirtschaftsforums heute auf Platz sieben, hinter dem Spitzenreiter Schweiz, gefolgt von Japan, Hong Kong, Frankreich, Singapur und Finnland. 2008 reichte es noch für Rang vier. Die Zeichen stehen auf Verschleiß."

Die Allianz pro Schiene begrüßt das Gesetz zur Infrastrukturförderung nicht bundeseigener Eisenbahnen (NE-Bahnen), das der Bundestag in der Nacht zum Freitag in letzter Lesung beschlossen hat. „Es ist gut, dass der Bund aus übergeordneten Gründen auch für nicht bundeseigene Schieneninfrastruktur Verantwortung übernimmt", sagte der Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, Dirk Flege, am Freitag in Berlin. „Allein die nicht-bundeseigene Hamburger Hafenbahn ist mit ihren Gleisen Start- und Zielpunkt für knapp 12 Prozent der gesamten Tonnage, die im Schienengüterverkehr in Deutschland bewegt wird. Große Teile des nicht von der Deutschen Bahn betriebenen Schienennetzes sind für den bundesweiten Güterfernverkehr enorm wichtig."

Ab sofort werden mindestens 25 Millionen Euro jährlich aus dem Bundeshaushalt für den Ausbau und den Erhalt der Infrastruktur Nichtbundeseigener Eisenbahn (NE-Bahnen) bereitgestellt. Einen entsprechenden Beschluss dazu fasste der Budestag in seiner Sitzung am 16. Mai einstimmig.

Eine Verfassungsnorm für den Binnen-, Import- und Exportverkehr auf der Schiene analog dem Transitverkehr und dem Personenverkehr, Mitbestimmung der Verlader bei der strategischen Planung der Infrastruktur zur Sicherung der Gütertrassen analog der Kantone bei den Personentrassen, die Gleichbehandlung von Wagenladungsverkehr und Kombiniertem Verkehr, die Stärkung der jeweiligen komparativen Vorteile Strasse – Schiene, eine bessere Kundenorientierung der Eisenbahnen und eine europäische Harmonisierung bei der Lärmsanierung der Eisenbahnen – das sind die wichtigsten Anliegen der Vertreter von über 300 Unternehmungen der Verladerwirtschaft, welche sich zu ihrem jährlichen Verkehrsforum des Verbandes der verladenden Wirtschaft VAP* heute in Zürich getroffen haben und sich über die Situation des Güterverkehrs in der Schweiz und in Europa informieren liessen.

Auf der gestrigen INTER-Regio-Rail-Konferenz haben 90 Vertreter von regionalen Aufgabenträgern des gemeinwirtschaftlichen Eisenbahnverkehrs aus zehn Mitgliedstaaten der Europäischen Union Verbesserungsmöglichkeiten des Schienenverkehrs in ihren Heimatländern diskutiert. Vertreter von vier Aufgabenträgerverbänden haben eine Absichtserklärung zu ihrer zukünftigen Zusammenarbeit unterzeichnet.

Der VCS Verkehrs-Club der Schweiz befürwortet einen Ausbau des Billettsortiments im öffentlichen Verkehr. In der am Mittwoch zu Ende gegangenen Anhörung des Verbands öffentlicher Verkehr (VöV) hält der VCS zudem fest, ein Ausbau des Sortiments müsse einzig und alleine darauf abzielen, neue Kundschaft zu gewinnen. Zudem schlägt er vor, noch einmal über die VCS-Idee eines «GA light» nachzudenken, um die Züge ausserhalb der Spitzenzeiten besser auszulasten.

Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) hat eine Position zur Tariftreue im ÖPNV und SPNV beschlossen. Der Verband und seine rund 600 Mitgliedsunternehmen sprechen sich eindeutig gegen Lohn- und Sozialdumping im deutschen Nahverkehr aus. „Wir treten für faire Wettbewerbsbedingungen und den Schutz der arbeitenden Menschen in den Verkehrsunternehmen ein. Die untertarifliche Bezahlung und Behandlung von Arbeitnehmern widerspricht dem Gedanken der sozialen Marktwirtschaft in Deutschland und schadet den sozialen Systemen in unserem Land", so VDV-Präsident Jürgen Fenske.

Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) hat sich zur Vernetzung von öffentlichem Personenverkehr mit weiteren Mobilitätsangeboten positioniert. Das VDV-Präsidium hat dazu in seiner heutigen Sitzung in München ein entsprechendes Papier verabschiedet und macht deutlich, dass nur eine sinnvolle Kombination von Verkehrsmitteln die veränderten Mobilitätsbedürfnisse der großstädtischen Bevölkerung bedient. Busse und Bahnen nehmen dabei eine Schlüsselrolle ein und benötigen deshalb entsprechende gesetzliche und finanzielle Rahmenbedingungen.

Die deutsche Verkehrsinfrastruktur in den kommenden Jahren zukunftsfähig zu finanzieren, ist eines der zentralen politischen Themen in Deutschland. Zu dieser Einschätzung kam die Landesgruppe Hessen im Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) bei ihrer diesjährigen Frühjahrstagung am Freitag, den 26. April, in Darmstadt.

Die Schweizer Bahnen sollen weder aufgespaltet noch ihre Infrastrukturen zusammengelegt werden: Dieses Fazit der «Expertengruppe Blumenthal» entspricht den Erwartungen des SEV. Dieser hatte sich in den Hearings ebenfalls für diesen Weg ausgesprochen.

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