(23.06.2017)
Für die Allianz pro Schiene ist der am heutigen Freitag veröffentlichte „Masterplan Schienengüterverkehr“ ein „wichtiges Strategiepapier“, das bestehende Wettbewerbsverzerrungen zwischen den Güterbahnen und dem Lkw an wesentlichen Stellen abmildert. „Insbesondere die deutliche Senkung der Trassenpreise, die Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt in seinem Masterplan verspricht, ist dringend erforderlich“, sagte der Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, Dirk Flege, am Freitag in Berlin. Auf der Pressekonferenz hatte Dobrindt angekündigt, mit dem Haushalt 2018 350 Millionen Euro zur Entlastung bereit zu stellen. „Weil die Güterbahnen unter Kostennachteilen leiden, die die Politik zu verantworten hat, ist ein solcher Schritt das richtige Werkzeug.“
Marktanteil der Güterbahnen soll steigen
Der „Masterplan Schienengüterverkehr“, den Verkehrsminister Dobrindt am Vormittag vorgestellt hatte, versteht sich als gemeinsames Bekenntnis von Eisenbahnbranche und Politik, im Zeichen des Klimaschutzes an einem starken und modernen Schienengüterverkehr zu arbeiten. Aufgabe der Politik sei es, eine leistungsfähige Infrastruktur zu finanzieren und für faire Rahmenbedingungen zu sorgen, die Eisenbahnbranche müsse Innovationen und Digitalisierung vorantreiben. „Richtungsweisend an diesem Masterplan ist, dass der Bund steigende Marktanteile der Güterbahnen zu seinem erklärten politischen Ziel macht“, sagte Flege. „Wenn die Strategie jetzt zügig umgesetzt wird, sind wir zuversichtlich, dass die Marktanteilssteigerung auch gelingt.“
Masterplan ist Programm für die nächste Regierung
Kritik kam von der Allianz pro Schiene allerdings am Zeitpunkt. „Am Ende der Legislatur ist es buchstäblich allerletzte Eisenbahn, um den Schienengüterverkehr wieder aufs richtige Gleis zu bringen“, sagte Flege. „Im Grunde hat Dobrindt heute ein Programm für die nächste Regierung vorgelegt. Dieses Programm ist gut. Noch besser wäre es gewesen, er hätte für die Umsetzung schon vor drei Jahren die Ärmel hochgekrempelt.“
