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Eisenbahner mit Herz 2012 gesuchtWer mit der Bahn fährt, erlebt die unglaublichsten Geschichten: Ein Lokführer hilft einem Baby auf die Welt, eine ICE-Zugbegleiterin überreicht einer Touristin die verlorene Handtasche mit 5000 Euro, ein Schaffner hat so viel Schmelz in der Stimme, dass die Pendlerinnen seine Durchsage kaum erwarten können.

Die Allianz pro Schiene zeichnet jedes Jahr einen Eisenbahner aus, der besonders viel Herz gezeigt hat. Wenn Sie im Zug oder im Bahnhof auf einen Bahnmitarbeiter treffen, dem Sie diesen Titel wünschen, dann teilen Sie Ihr Erlebnis mit uns. Einsendeschluss ist der 31.01.2012.

Ein von der Swissrail Industry Association und der Vereinigung Schweizer Bahntechnik Unternehmen in Auftrag gegebenes Gutachten nimmt das aktuelle Beschaffungsrecht unter die Lupe. Entgegen landläufiger Meinung bestehen Ermessensspielräume, die bei der Formulierung von Ausschreibungen entscheidende Wirkung haben. So sind beispielsweise Anforderungen an technische Spezifikationen oder an die Qualität zulässig, um Schweizer Anbietern und internationale Konzerne mit Wertschöpfung in der Schweiz faire und wettbewerbsfähige Ausgangslage zu verschaffen.

Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) hat ihren Standpunkt bekräftigt, dass Netz und Betrieb bei der Deutschen Bahn AG (DB) nicht getrennt werden sollen. Anlass war nach Gewerkschaftsinformationen eine Anhörung im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestags; die Grünen – so die Gewerkschaft – hätten die Winterprobleme der DB AG als Motivation genommen, „erneut eine Trennung von Netz und Betrieb zu fordern“. EVG-Chef Alexander Kirchner beklagte entsprechend negative Entwicklungen in Großbritannien und Frankreich, wo die Trennung vollzogen worden sei.  Kirchner räumte ein, dass der Schienenverkehr im Winter insgesamt Probleme gehabt habe. Diese seien allerdings primär technischer Natur und von den Herstellern zu verantworten gewesen. Der EVG-Chef zeigte sich auch bereit, im Hinblick auf die Nichtdiskriminierung Dritter Unterstützung bei Nachregulierungen zu geben. Primär müsse es das Ziel sein, die Rahmenbedingungen des Schienenverkehrs zu verbessern. Aus Sicht von Ausschusschef Dr. Toni Hofreiter (B90/Grüne) klingt das Thema etwas anders. Hofreiter erklärte vor der Sitzung, es müsse endlich wieder Klarheit über das Finanzsystem der Bahn geschaffen werden. „Geld, was für die Erhaltung des Schienennetzes bestimmt ist, muss auch ins Schienennetz fließen.“

Nach Aussage des Verbandes Deutscher Bahnindustrie (VDB) bescheren Großaufträge der Bahnindustrie einen Auftragsrekord. Die Unternehmen der Bahnindustrie in Deutschland verzeichneten demnach im ersten Halbjahr 2011 ein kräftiges Auftragsplus in Höhe von 75 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Die Bestellungen steigen damit auf ein Volumen in Höhe von 8,4 Milliarden Euro. Das gab der VDB auf seiner Halbjahrespressekonferenz in Berlin bekannt. Insbesondere die Bestellungen im inländischen Fahrzeuggeschäft legten kräftig zu. Dagegen mussten die Bahntechnikhersteller einen rückläufigen Umsatz hinnehmen.

Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) hat die geplante Verlängerung der Reinigungsintervalle in Fernzügen kritisiert. „Die Deutsche Bahn will ein sympathisches Unternehmen sein. Aber sympathisch wird man nicht mit dreckigen Zügen. Die Diskrepanz zwischen Anspruch und Wirklichkeit würde damit noch größer werden“, sagt der Stellvertretende EVG-Vorsitzende Klaus-Dieter Hommel. Derzeit werden die Waggons der ICE-Züge alle sechs bis acht Wochen einer sogenannten Grundreinigung unterzogen. Dieses Intervall soll auf zehn Wochen ausgedehnt werden. „Hintergrund ist wieder einmal die Suche nach Einsparpotenzialen. Dabei wird sehenden Auges ein Imageschaden in Kauf genommen. Und das in Form eines Experimentes am Kunden. Davor können wir nur warnen“, so Hommel. Der EVG-Vize kritisierte auch, dass erneut Arbeitsplätze von der geplanten Maßnahme betroffen sind.

Im Jahr 2011 hat Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) erst eine Finanzierungsvereinbarung für eines der Bahnprojekte des Bundes unterschrieben. Im Jahr 2010 waren es fünf. Das geht aus einer Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage der Grünen und ergänzenden Angaben des Bundesverkehrsministeriums hervor. Nach Berechnungen der Allianz pro Schiene beträgt die Investitionsbugwelle für Bahnprojekte des vordringlichen Bedarfs aus dem Bundesverkehrswegeplan damit rund 36 Milliarden Euro. „Wenn der Bund weiter in diesem Schneckentempo investiert und wie in den vergangenen beiden Jahren jährlich nur 1,2 Milliarden Euro in den Neu- und Ausbau des Schienennetzes steckt, dann dauert es weitere 30 Jahre, bis die Projektliste abgearbeitet ist“, sagte der Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, Dirk Flege am Mittwoch in Berlin.

Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) sieht in dem von der DB Netz AG angekündigten Netzfonds zur Steigerung des Schienenverkehrs einen wichtigen Schritt zur Effizienzsteigerung des Eisenbahnnetzes. „Dieser Fonds bringt dringend benötigte Mittel für Maßnahmen, die aus dem Rahmen des komplizierten staatlichen Finanzierungsprozesses fallen. Gerade kleinere Maßnahmen im Netz wie z. B. zusätzliche Überholgleise wurden trotz ihres hohen Nutzens vom Bund nicht gefördert“, so VDV-Hauptgeschäftsführer Oliver Wolff. Dieser unbefriedigende Zustand bestehe schon seit der Bahnreform. Umso mehr sei die unternehmerische Initiative der DB AG zu loben, Eigenmittel für kleinere Maßnahmen mit hohem Nutzen einzusetzen. Allerdings dürfe dies den Bund nicht dazu verleiten, seine Pflichten zur Finanzierung der Eisenbahninfrastruktur noch stärker als bisher zu vernachlässigen.

Das Fünfte Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes wurde heute im Kabinett beschlossen. Nach bisheriger Rechtslage können die Hersteller zwar die Genehmigung zur Inbetriebnahme eines Fahrzeuges beantragen, die Sicherheitspflichten liegen aber auf Seiten der Eisenbahnen und Halter von Eisenbahnfahrzeugen. Im Rahmen der Liberalisierung des europäischen Eisenbahnmarktes haben insbesondere auch die Hersteller die Möglichkeit der Beantragung einer Genehmigung zur Inbetriebnahme erhalten. Als eine Folge können Hersteller nunmehr eigenverantwortlich (ohne Beteiligung eines Betreibers) Fahrzeuge herstellen. Dafür wird das Allgemeine Eisenbahngesetz (AEG) geändert. Damit soll neben den Eisenbahnen und den Haltern von Eisenbahnfahrzeugen jetzt auch den Herstellern die Verantwortung dafür zugewiesen werden, dass Fahrzeuge den Anforderungen der öffentlichen Sicherheit an den Bau zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme genügen. Die Verantwortung bezieht sich demnach nicht auf den Ablauf des Bauprozesses, sondern auf das Bauprodukt. Mit der Änderung des AEG wird diese Verantwortung demjenigen zugewiesen, der den Antrag auf Genehmigung stellt. Die Änderung soll Anfang 2012 in Kraft treten.

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“Der Bahn kommt bei der Lösung der Verkehrsprobleme in der Schweiz eine wichtige Rolle zu.” Zu diesem Schluss kamen renommierte Expertinnen und Experten am Freitag an einer Tagung des Verkehrs-Clubs der Schweiz (VCS) über den öffentlichen Verkehr. Eröffnet wurde die Tagung von Bundesrätin Doris Leuthard. In ihrer Rede betonte Leuthard die Wichtigkeit des öffentlichen Verkehrs für die Schweiz.

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