(06.06.2013)
Das Ergebnis einer Befragung der Bundestagsfraktionen durch die Initiative Deutschland-Takt macht deutlich: die Parteien im Bundestag unterstützen das Projekt für einen Integralen Taktfahrplan in ganz Deutschland. Die Initiative Deutschland-Takt fordert jetzt schnelles Handeln. .
Wie schon die Verkehrsministerkonferenz am 10./11. Mai 2013 gefordert hat, muss das BMVBS umgehend die Machbarkeitsstudie zum Deutschland-Takt in Auftrag geben. Nur wenn bereits Anfang 2014 erste Ergebnisse der Machbarkeitsstudie vorliegen, können sie im kommenden Bundesverkehrswegeplan 2015 als Grundlage für die Bewertung von Schienenprojekten dienen.
Auch für die aktuelle Debatte über Planung und zukünftige Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur kann der Deutschland-Takt wichtige Impulse geben. Bernhard Wewers, BAG-SPNV: „Im Deutschland-Takt wird die Infrastrukturplanung an einem lange im Voraus konzipierten und abgestimmten Zielfahrplan ausgerichtet. Daraus lässt sich eine Liste kurz- und langfristig umzusetzender und aufeinander abgestimmter Projekte ableiten. So können Investitionen besser geplant und priorisiert werden."
Die Parteien Bündnis90/Die Grünen und Die Linke im Bundestag unterstützen die Ideen der Initiative vollständig. Die SPD unterstützt das Konzept ebenfalls und hat dies in ihrem Regierungsprogramm 2013 beschlossen. Auch die derzeitige Regierungskoalition steht dem Projekt Deutschland-Takt grundsätzlich positiv gegenüber. Sowohl CDU/CSU als auch FDP verweisen in ihrer Stellungnahme auf die Machbarkeitsstudie zum Deutschland-Takt, die derzeit vom BMVBS vergeben wird. Die FDP bedauert in dem Zusammenhang die verzögerte Bearbeitung der Studie, deren Durchführung vor vier Jahren im Koalitionsvertrag zwischen FDP und CDU/CSU angekündigt wurde. Die CDU/CSU geht davon aus, dass nach Abschluss der Studie gegebenenfalls erforderliche Infrastrukturmaßnahmen noch im Bundesverkehrswegeplan berücksichtigt werden können.
