(20.12.2017)
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 20. Dezember 2017 ein Konzept für den Gütertransport auf der Schiene verabschiedet. Es dient der übergeordneten Planung der Schienengüterverkehrsanlagen und stellt die Abstimmung mit der Raumplanung des Bundes und der Kantone sowie mit der Entwicklung der Verkehrsinfrastrukturen sicher. Auf Basis dieses Konzepts hat der Bundesrat zudem einen Bericht zum Schienengüterverkehr auf der SBB-Linie Yverdon–Payerne gutgeheissen, den er in Erfüllung eines Postulats verfasst hat.
Bisher entwickelten verschiedene Akteure die Güterverkehrsanlagen auf der Schiene, ohne sich zu koordinieren. Mit dem Konzept zum Schienengütertransport kann die Planung von Güterverkehrsanlagen künftig mit der Raumplanung koordiniert und besser auf die Entwicklung der Eisenbahn-, Strassen- und Hafeninfrastrukturen abgestimmt werden. Das Konzept fasst die bestehenden Planungen der Güterverkehrsanlagen in einem Gesamtbild für den Schienengüterverkehr zusammen und legt die wesentlichen Entwicklungen fest, welche für Bund, Kantone und Gemeinden verbindlich sind. Zudem sind die Prozesse definiert, wie die Anlagen bedarfsgerecht weiterentwickelt werden sollen. Das Konzept macht Angaben zur räumlichen Verteilung der nötigen Anlagen und künftig nötigen Kapazitäten, wodurch bei der Ausscheidung von geeigneten Standorten überregionale Planungsansätze ermöglicht werden. Das Konzept schafft kein neues Recht und keine neuen Kompetenzen, sondern konkretisiert – behördenverbindlich – die Anwendung bestehender Bestimmungen. Zur Umsetzung der Ziele des Konzepts ist die Zusammenarbeit der Güterverkehrsbranche, der Kantone und des Bundes nötig. Das Konzept wurde daher bereits in enger Abstimmung mit diesen Partnern erarbeitet.
Auf Basis des Konzepts hat der Bundesrat zugleich den Bericht zum Postulat 14.3769 von Nationalrat Jean-Pierre Grin gutgeheissen. Das Postulat verlangt die Prüfung des Zuckerrübenverlads am Bahnhof Yvonand und die Erhaltung des Schienengüterverkehrs auf der Linie Yverdon–Payerne. Das Konzept für den Gütertransport auf der Schiene stellt zusammen mit dem Netznutzungskonzept sicher, dass auch künftig die notwendigen Anlagen und Trassenkapazitäten für den Schienengüterverkehr im Raum Yvonand bedarfsgerecht zur Verfügung stehen werden. In diesem Sinne wird dem Anliegen des Postulanten entsprochen.
Wie der Bericht weiter festhält, bleibt es den Marktakteuren überlassen, welches Verkehrsmittel sie einsetzen wollen. Ob in Zukunft Gütertransporte auf der Schiene durch SBB Cargo oder andere Eisenbahnverkehrsunternehmen angeboten und durch die Verlader nachgefragt werden, hängt insbesondere von den Gesamttransportkosten ab. Die Marktakteure sind bestrebt, die Transportkette von Zuckerrüben vom Produktionsort bis zur Zuckerfabrik zu optimieren. Gestützt darauf wird sich zeigen, ob ein Verladestandort in Yvonand oder ein anderer in der Region zweckmässiger ist.
