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(18.03.2015)

Das Eisenbahnverkehrsunternehmen Keolis Deutschland GmbH & Co. KG hat im Nachprüfungsverfahren zur Vergabe des "Teutoburger Wald-Netz" am 16.03.2015 sofortige Beschwerde beim zuständigen Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf gegen die erstinstanzliche Entscheidung der Vergabekammer Münster eingelegt. Diese hatte den Aufgabenträgern aufgegeben, das Verfahren in den Stand nach Auftragsbekanntmachung (Mai 2014) zurückzuversetzen und keinem der abgegebenen Angebote den Zuschlag zu erteilen.


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Rückblick: Keolis Deutschland erhielt am 11.11.2014 im Rahmen einer europaweiten Ausschreibung unter Federführung des Zweckverbandes Nahverkehr Westfalen-Lippe die Mitteilung über den beabsichtigten Zuschlag ab Fahrplanwechsel Dezember 2017. Für 15 Jahre solle Keolis unter seiner bekannten Marke "eurobahn" den Schienenpersonennahverkehr im Teutoburger Wald-Netz betreiben. Gegen die angekündigte Entscheidung der Aufgabenträger strengte die WestfalenBahn GmbH, als bisheriger Mitbetreiber dieses Netzes und einer der unterlegenen Bieter, ein Nachprüfverfahren an, das bei der Vergabekammer Münster geführt wurde. Im Rahmen einer mündlichen Verhandlung vor dieser Vergabekammer haben die Verfahrensbeteiligten Ende Februar ihr Argumente vorgetragen. Obwohl eine Vielzahl der von der WestfalenBahn vorgebrachten Beschwerdepunkte zurückgewiesen wurden, kam die Vergabekammer in ihrem Beschluss zu dem Resultat, dass dennoch einzelne Aspekte des Vergabeverfahrens zu Recht gerügt worden seien. Eine finale, rechtskräftige Zuschlagserteilung an Keolis Deutschland sei daher weiterhin nicht möglich.

"Die erstinstanzliche Entscheidung nehmen wir mit Bedauern zur Kenntnis, wurden doch wesentliche Aspekte unserer Rechtsauffassung im Verfahren nicht oder nur eingeschränkt gewürdigt. Wir sind aber davon überzeugt, vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf eine Anerkennung unserer Argumente und damit eine rechtskräftige Erteilung des Zuschlag an Keolis Deutschland zu erreichen. Nach wie vor arbeiten wir intensiv an der Übernahme des Teutoburger Wald-Netzes ab Dezember 2017 und an unserem geplanten langfristigen Engagement in der Region zu Wohle unserer Fahrgäste. Diese werden zukünftig von einer neuen Direktverbindung in die Niederlande, einem vergrößerten Fahrtenangebot zwischen Osnabrück und Münster, sowie einer Ausweitung des Wochenendverkehrs profitieren", erläutert Thomas Görtzen, Geschäftsführer der Keolis Deutschland GmbH & Co. KG.

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