(28.02.2013)
Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) hat zum sechsten Mal seit 2002 die
Eisenbahnverkehrsunternehmen, die Verbünde und Aufgabenträger nach konkreten
Maßnahmen zur Verbesserung des deutschen Schienennetzes befragt. Das Ergebnis: 68
Unternehmen meldeten insgesamt rekordverdächtige 436 Aus- und Umbauprojekte. Der VDV
kritisiert in diesem Zusammenhang die chronische Unterfinanzierung des Netzes: „Die
Investitionen des Bundes für den Neu- und Ausbau des Schienennetzes müssen dauerhaft von
jährlich 1,4 auf 1,9 Milliarden Euro erhöht werden. Sonst ist die politisch gewollte
Verkehrsverlagerung eine Illusion", so VDV-Hauptgeschäftsführer Oliver Wolff.
Die VDV-Maßnahmenliste deckt nahezu das gesamte deutsche Schienennetz ab und macht
konkret deutlich, wo akuter Investitionsbedarf besteht. Und zwar überwiegend abseits der
bekannten Großprojekte. Die Liste enthält eine ganze Reihe von Vorhaben, die schon mit
vergleichsweise geringem Investitionsvolumen zu deutlichen Verbesserungen der
Verkehrsverhältnisse führen: Zusätzliche Überholungsmöglichkeiten, mehr
Weichenverbindungen sowie die Ertüchtigung oder der Neubau von Neben-, Abstell- und
Ladegleisen sind die am häufigsten genannten Vorschläge. „Diese Liste ist kein Wunschzettel,
sondern beschreibt den tatsächlichen Bedarf der Unternehmen. Das ist der Grund ihres Erfolgs",
erklärt Wolff.
Netzfonds der DB Netz AG finanziert 50 kleinere Vorhaben bis 2015
Mit Erfolg ist gemeint, dass von der Vorgängerversion, also der Maßnahmenliste aus 2010,
inzwischen 27 Projekte umgesetzt und in Betrieb genommen wurden, weitere 27 Maßnahmen
daraus befinden sich aktuell im Bau. „In Anbetracht der Unterfinanzierung des Verkehrsträgers
Schiene und dem kurzen Zeitraum von zwei Jahren ist das ein sehr gutes Ergebnis. Die DB Netz
AG hat sogar unter Berufung auf unsere Liste mit dem Netzfonds ein zusätzliches
Finanzierungsinstrument geschaffen. Daraus werden bis 2015 weitere 50 Vorhaben aus unserer
Maßnahmenliste finanziert", erklärt Wolff.
Angesichts der insgesamt 436 Vorschläge ist die Umsetzungsquote trotzdem stark ausbaufähig.
„Das Geld reicht trotz des zusätzlichen Netzfonds nicht aus, um noch mehr dieser kleineren
Projekte zu realisieren. Mit zusätzlichen 50 bis 100 Millionen Euro im Jahr könnte man gleich eine
ganze Reihe dieser sehr wirkungsvollen Maßnahmen zeitnah umsetzen", so Wolff weiter. Möglich
wäre dies über die Einrichtung eines Finanzierungstopfs mit mindestens 50 Millionen Euro pro
Jahr im Haushalt des Bundesverkehrsministeriums. Das wäre aus Sicht des VDV eine ähnlich
sinnvolle Ergänzung zur Finanzierung des Schienennetzes wie der jüngst beschlossene Einstieg
des Bundes in die Finanzierung der nichtbundeseigenen Eisenbahninfrastruktur.
Maßnahmenliste enthält auch Vorschläge für den neuen Bundesverkehrswegeplan
Neben den überwiegend kleineren Maßnahmen enthält die VDV-Maßnahmenliste auch Projektvorschläge von übergreifender Bedeutung für das Gesamtschienennetz. Diese Vorhaben wird der Verband den Verantwortlichen bei der Erstellung des neuen Bundesverkehrswegeplans vorschlagen. „Auch diese Projekte sind sehr konkret umsetzbar, denn sie kommen direkt von den Eisenbahnunternehmen und Aufgabenträgern und sind keine politisch motivierten Vorschläge. Sie orientieren sich nicht an der hochkomplexen Bewertungsmethodik des Bundesverkehrswegeplans, sondern am tatsächlichen Bedarf im Netz. Wenn beim neuen Bundesverkehrswegeplan endlich, wie allseits angekündigt, die sachliche und bedarfsorientierte Betrachtung der Projekte im Vordergrund steht, dann sind die Vorschläge aus unserer Liste dort genau richtig", so Wolff abschließend.
