(14.03.2012)
Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) hat zum Entwurf des Eisenbahnregulierungsgesetzes in dieser Woche umfassend Stellung genommen. Der Gesetzentwurf – mehrfach angekündigt, mehrfach verschoben – war in der gesamten Branche mit Spannung erwartet worden.
Was bleibt, ist Ernüchterung. Im offensichtlichen Fokus der Regulierung stehen die Bahnen des Bundes. Kollateralschäden dürften jedoch insbesondere den Unternehmen mit kleineren Infrastrukturen drohen. „Die kleinen und mittleren Bahnen, die mit schwierigen Nachfragebedingungen und perspektivisch mehr als unsicherer Finanzierung Daseinsvorsorge betreiben, werden im Grundsatz dem Marktführer gleichgestellt", so VDV-Hauptgeschäftsführer Oliver Wolff.
„Eisenbahninfrastruktur ist der Schlüssel für den Erfolg des Systems Schiene. Eine handlungsfähige Regulierungsbehörde ist unbestritten notwendig, aber mit Augenmaß zu entwickeln", so Wolff weiter. Dazu gehöre auch und gerade, die Wirkungen auf alle Beteiligten vernünftig abzuwägen. Mit einer Regulierung, die betriebswirtschaftliche Zusammenhänge außer Acht lässt und tendenziell kostentreibend wirkt, werde letztlich auch den Nutzern ein Bärendienst erwiesen.