(23.02.2012)
Zum zweiten Mal nach 2009 hat der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) die NE-Bahnen in Deutschland nach dem konkreten Investitionsbedarf für die nichtbundeseigene Eisenbahninfrastruktur befragt. Das Ergebnis ist eine umfangreiche Liste mit insgesamt 230 dringenden Maßnahmen zur Erhaltung, zum Ausbau und zur Modernisierung der über 4.000 Kilometer Streckennetz, die in Deutschland von NE-Bahnen unterhalten werden.
„Der Investitionsbedarf in die NE-Eisenbahninfrastruktur ist groß. Denn anders als beim bundeseigenen Eisenbahnnetz besteht für diese Strecken kein gesetzlicher Finanzierungsanspruch. Der VDV fordert seit Langem eine entsprechende Gesetzesanpassung, da die NE-Infrastruktur eine zentrale Rolle bei der Funktion des gesamten deutschen Schienennetzes spielt", erklärt VDV-Hauptgeschäftsführer Oliver Wolff. Die NE-Bahnen bewirtschaften inzwischen deutlich mehr als zehn Prozent aller deutschen Schienenwege, etwa 65 Prozent dieser Strecken werden ausschließlich vom Güterverkehr genutzt.
„Wenn die Bundesregierung also ernsthaft mehr Güterverkehr auf die Schiene verlagern möchte, dann muss sie endlich, wie im Koalitionsvertrag festgelegt, die rechtlichen Voraussetzungen für die Finanzierung nichtbundeseigener Eisenbahninfrastruktur schaffen", so Wolff. Aus VDV-Sicht wäre dies im Rahmen einer eigenen Förderrichtlinie kurzfristig und problemlos möglich. Den jährlichen Finanzierungsbedarf für die NE-Infrastruktur beziffert der Verband auf etwa 150 Millionen Euro. „Bei einem Verkehrsetat des Bundes von rund zehn Milliarden Euro pro Jahr ist das eine vergleichsweise kleine Summe, die aber eine große Wirkung bei der Verbesserung der Verkehrsverhältnisse auf der Schiene hätte", ist sich Wolff sicher.
Umso unverständlicher sei es, so Wolff weiter, dass auch im Rahmen der kürzlich erfolgten Aufstockung des Verkehrsetats um eine Milliarde Euro die NE-Bahnen wieder nicht berücksichtigt wurden: „Vielleicht hätten die Experten aus dem Bundesverkehrsministerium mal einen genauen Blick in unsere aktuelle Umfrage werfen sollen. Darin kann man nämlich ziemlich deutlich erkennen, wie dringend notwendig und verkehrlich sinnvoll die Investitionen an dieser Stelle sind." Wolff spielt damit auf den hohen Konkretisierungsgrad der Maßnahmenliste an.
Die rund 50 NE-Bahnen, die sich an der Umfrage beteiligten hatten, haben für jedes einzelne Projekt ganz explizit und ausführlich das Problem dargestellt und den möglichen Lösungsvorschlag direkt mitgeliefert. „Die Politik fordert immer einen transparenten Nachweis, wofür öffentliche Gelder tatsächlich ausgegeben werden. Unserer Maßnahmenliste ist nicht nur transparent, sie kann sogar fast so wie sie ist als Arbeitsprogramm hergenommen werden", so Wolff abschließend.
