(21.11.2011)
Deutschland verpaßt die Zukunftsfähigkeit - Umdenken im Verkehr notwendig
Der absehbare Wandel in der Demographie, bei Klima und Preisen von Bodenschätzen wird in den nächsten Jahren und Jahrzehnten zu massiven Veränderungen weltweit und auch in Deutschland führen. Um diese Themen rechtzeitig und konsequent anzugehen, ist es möglicherweise noch nicht zu spät. Wird dies weiterhin verschleppt, wird dies zu noch größeren gesellschaftlichen Verwerfungen führen. Die Verantwortlichen in Politik und Wirtschaft müssen diese Fakten anerkennen und deshalb insbesondere im Verkehrsbereich mutig und zügig umsteuern. Diese Entwicklungen müssen von der gesamten Gesellschaft unterstützt und vorangetrieben werden.
Deutschland ist nach wie vor ein wirtschaftlich erfolgreiches und innovatives Land. Diese Stärken können genutzt werden, um die Weichen für die Zukunft zu stellen und auch entsprechend zu investieren. Dabei müssen mit den volkswirtschaftlich und politisch zur Verfügung stehenden Mitteln und auf Basis der bisherigen Erfahrungen die Maßnahmen durchgeführt werden, die in Summe die besten Ergebnisse erbringen. Es gibt folgende Handlungsfelder:
- Stau auf der Schiene: Bereits heute sind immer mehr Schienenstrecken überlastet, insbesondere die Zulaufstrecken zu den Knoten. 55% aller Investitionsmittel fürs Schienennetz werden für drei isolierte Großprojekte ausgegeben, deren verkehrliche Wirkung umstritten ist, und stehen nicht für den systematischen Netzausbau zur Verfügung. Die ökonomische Weiterentwicklung des Standorts Deutschland und die ökologisch gewünschte Verkehrsverlagerung von der Straße auf die Schiene benötigen einen zielgerichteten Ausbau der Schiene. Hier muss die Politik auf allen Ebenen den Schwerpunkt auf den Öffentlichen Verkehr legen und deutlich mehr Mittel als in den vergangenen Jahre für den Netzausbau bereitstellen. Dabei sind mit einem Sofortprogramm gezielt die Maßnahmen umzusetzen, die schnell spürbare Verbesserungen erreichen, bevor die mittel- und langfristigen Planungen greifen können.
- Abbau von Innovationshemmnissen: Neue Technologien und Fahrzeuge scheitern in Deutschland immer wieder an bürokratischen und kleinstaatlichen Regelungen. Transparente, verlässliche und zeitnahe Zulassungen nach einheitlichen und stabilen Kriterien für alle Fahrzeuge auf der Schiene müssen geschaffen werden.
- E-Mobilität: Der Öffentliche Verkehr ist bereits seit über 100 Jahren Innovationsmotor für die E-Mobilität. Um diese vorhandene Kompetenz und Innovationsfähigkeit zu nutzen und zu stärken, sind durch die Politik Vorhaben zur Fortentwicklung der E-Mobilität vorrangig im Bereich des Öffentlichen Verkehrs und der Schiene zu fördern. Unverständlich ist, dass einzelne Bereiche bewusst von der Förderung ausgeschlossen sind.
- Industriepolitik: Der Schienenverkehr ist ein großer Exportmarkt. Deutschland hat derzeit noch eine hervorragende technologische Ausgangsbasis im internationalen Vergleich, ein hohes Maß an Qualifikation und ein sehr gutes Ansehen weltweit. Damit dieser wachsende Markt nicht verloren geht, muss die Forschung, Entwicklung und Erprobung innovativer Ansätze weitaus stärker finanziell und organisatorisch gefördert werden.
