(01.12.2017)
Im Schienengüterverkehr zwischen der Schweiz und Italien gibt es heute teilweise lange Standzeiten an der Grenze. Diese sind vor allem auf umständliche betriebliche Abläufe und Engpässe bei der Infrastruktur zurückzuführen. Probleme bei der Verzollung spielen eine untergeordnete Rolle. Dies zeigt ein am 1. Dezember 2017 vom Bundesrat verabschiedeter Bericht. Massnahmen für eine Verbesserung müssen primär von den Eisenbahnunternehmen und Netzbetreibern ergriffen werden.
Als Antwort auf ein Postulat der nationalrätlichen Verkehrskommission hat der Bundesrat einen Bericht über die Vereinfachung der Zollverfahren und Erleichterungen der grenzüberschreitenden Verkehrsabwicklung im Schienengüterverkehr mit Italien erarbeitet. Der Bericht basiert auf einer Studie, die zusammen mit den italienischen Behörden erstellt wurde. Er zeigt, dass die oftmals langen Standzeiten, namentlich in Chiasso und Domodossola, hauptsächlich auf Unzulänglichkeiten in den betrieblichen Abläufen der Bahnen und Netzbetreiber zurückzuführen sind. Diese sind gefordert, rasch Verbesserungen herbeizuführen. Der Bund kann Verbesserungen mittelfristig mit der Finanzierung von punktuellen Infrastrukturausbauten unterstützen. Verbesserungen beim Grenzübertritt stellen eine wichtige Ergänzung zum Bestreben des Bundes dar, den Transitverkehr auf der Schiene mit dem Bau der Basistunnels der Neuen Eisenbahn-Alpentransversalen (NEAT) zu fördern. Das Thema wird im Rahmen des Lenkungsausschusses Schweiz-Italien im Eisenbahnbereich weiterverfolgt.
Die im Postulat geforderten bilateralen Verhandlungen mit Italien zur weiteren Vereinfachung der Zollverfahren sind nicht möglich, da die internationalen Zolltransitverfahren in einem Übereinkommen zwischen EU und EFTA geregelt sind. Wie der Bericht zeigt, sind die Schwierigkeiten beim Grenzübertritt ohnehin nur zum kleinsten Teil auf Probleme bei der Verzollung zurückzuführen; zudem wurden dort erste Massnahmen bereits umgesetzt.
