(28.08.2015)
Die Neat-Aufsichtsdelegation (NAD) führte ihre August-Tagung im Kanton Tessin durch. Sie besuchte unter anderem die neue Betriebszentrale Süd bei Pollegio und machte sich bei einer Begehung des Ceneri-Basistunnels ein aktuelles Bild über den Fortschritt bei den Ausbruch- und Auskleidungsarbeiten. BAV, ATG und SBB informierten die NAD über die Arbeiten bis zur Eröffnung des Gotthard-Basistunnels sowie die aktuellen Risiken beim Ceneri.
Im 2006 haben die SBB beschlossen, die Verkehrssteuerung auf dem Schienennetz auf vier Betriebszentralen (BZ) zu konzentrieren. Die BZ Lausanne und Zürich-Flughafen sind in Betrieb, die BZ Olten soll bis Ende 2015 folgen. Die BZ in Pollegio wurde im April 2014 in Betrieb genommen. Zurzeit wird von ihr aus die bestehende Strecke von Arth-Goldau bis an die Grenze zu Italien überwacht. Aus ihr werden zukünftig sowohl der gesamte Eisenbahnverkehr der Gotthard-Achse gesteuert wie auch der Gotthard- und der Ceneri-Basistunnel überwacht. Die NAD interessierte sich bei ihrem Besuch vor Ort vor allem für die zurzeit laufenden Vorbereitungsarbeiten für den Testbetrieb, der von Oktober bis Mai 2016 stattfinden wird. Getestet werden die technischen Systeme, die Betriebsprozesse sowie das Zusammenspiel aller Anlagen. Die ersten Gesamtintegrationstests wurden am 18. August 2015 gestartet. In diesem Zusammenhang diskutierte die NAD mit dem BAV auch die Gewährleistung der Sicherheit im Bereich der beiden Tunnels.
Die Arbeiten der SBB zur Betriebsvorbereitung für den Gotthard-Basistunnel sind insgesamt auf Kurs. Am 16. August 2015 konnte auf dem Streckabschnitt zwischen Brunnen und Erstfeld die Führerstandsignalisierung ETCS Level 2 erfolgreich in Betrieb genommen werden. Die 19 Kilometer lange Zufahrtstrecke vor dem Nordportal des GBT ist der erste Abschnitt auf der Nord-Süd-Achse, der mit dem System, das bisher auf der Neubaustrecke zwischen Mattstetten und Rothrist sowie dem Lötschberg-Basistunnel im Einsatz steht, ausgerüstet wurde. Eine Premiere ist, dass erstmals eine bestehende Strecke mit Verzweigungen sowie das Rangieren des Güterverkehrs über ETCS Level 2 gesteuert wird. In Bezug auf die Intervention im Ereignisfall (Feuerwehr) und die Erhaltungsorganisation (Rollmaterial für die Erhaltung) wurden bei zwei bisher zeitkritischen Meilensteinen Fortschritte erzielt.
In Bezug auf die Anlässe und Feiern zur Eröffnung des Gotthard-Basistunnels Anfang Juni 2016 (Projekt Gottardo 2016) informierte das BAV die NAD über die Projektorganisation, die Finanzierung, den aktuellen Planungsstand sowie die weiteren Arbeiten. Dabei nahm sie auch zur Kenntnis, dass die Arbeiten zur Schaffung eines Online-Portals seitens des Bundesarchivs unter Beteiligung des BAV in Angriff genommen wurden. Das Online-Portal soll der interessierten Öffentlichkeit einen leichten Zugang zu wesentlichen Informationen und Dokumenten, die im Zusammenhang mit der Entstehungsgeschichte und dem Bau der Neat stehen, gewähren und sie auf einfache Weise zu den gewünschten Informationen führen. Das Vorhaben geht auf eine Empfehlung der NAD zurück und soll zur Eröffnung des Gotthard-Basistunnels mit einem Grundangebot, das später weiter ausgebaut wird, online gehen.
Beim Besuch des Ceneri-Basistunnels konnte sich die NAD vergewissern, dass die Vortriebs- und Auskleidungsarbeiten in den beiden Tunnelröhren gut vorankommen. Der Rückstand auf das Terminprogramm hat sich auf rund einen Monat reduziert. Auszubrechen sind insgesamt noch rund 1,5 Kilometer. Aus heutiger Sicht können die Ausbrucharbeiten Ende 2015 / Anfang 2016 abgeschlossen werden.
Im Bereich der Bahntechnik des CBT konnten die Termin- und Kostenrisiken mit der Verschiebung des Inbetriebnahmetermins auf Ende 2020 stabilisiert werden. Zeitkritisch ist derzeit vor allem die Erstellung des Bahntechnikgebäudes bei Camorino vor dem Nordportal des Ceneri. Das Bundesgericht hat am 20. Juli 2015 auf eine Beschwerde der Gemeinde Camorino hin entschieden, dass das Bahntechnikgebäude und die Zugfunkantenne gleichzeitig – das heisst in einem Verfahren – zu genehmigen sind. Durch die Neuauflage des Bewilligungsverfahrens besteht die Gefahr, dass der Inbetriebnahmetermin für den Ceneri-Basistunnel bei Ausschöpfung der Beschwerdemöglichkeiten nicht eingehalten werden kann. Die NAD ruft die betroffenen Parteien – den Kanton Tessin, die Gemeinde Camorino, die zuständigen Bundesstellen und die ATG – auf, gemeinsam eine tragfähige Lösung zu finden. Die NAD verfolgt als parlamentarisches Oberaufsichtsorgan die weitere Entwicklung sehr aufmerksam.
Im Zusammenhang mit ihren Abklärungen zur Vergabe des Bauloses 151 (Erstfeld) hat die NAD im März 2007 mehrere Empfehlungen an die Verwaltung ausgesprochen. Davon sind deren vier noch hängig. Sie betreffen das Beschaffungswesen des Bundes. Im Frühjahr 2015 hat die NAD den Bundesrat im Rahmen einer Nachkontrolle aufgefordert, diese bei der anstehenden Revision des öffentlichen Beschaffungsrechts zu berücksichtigen. Die Vorsteherin des EFD hat der NAD inzwischen versichert, bei der Erarbeitung der kommenden Botschaft vertieft zu den Empfehlungen Stellung zu nehmen.
