Gleichzeitig treibt die Deutsche Bahn den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur in Sachsen mit großem Nachdruck weiter voran. Grube: „Die DB wird in Sachsen von 2012 bis 2016 rund 2,3 Milliarden Euro in den klimafreundlichen Verkehrsweg Schiene investieren. Denn nur mit einer leistungsfähigen Eisenbahninfrastruktur schaffen wir die Grundlage für eine noch bessere Verzahnung unserer Nah- und Fernverkehrsangebote in Sachsen." Die größten Anteile fließen in den Ausbau der Strecke Knappenroda–Horka, den weiteren Ausbau der Eisenbahnknoten Dresden, Leipzig und Chemnitz sowie die Modernisierung und Elektrifizierung der Sachsen-Franken-Magistrale. In den Jahren 2007 bis 2011 beliefen sich die Infrastrukturinvestitionen in Sachsen auf rund zwei Milliarden Euro.

Rund 420 Millionen Euro investiert die DB in den zweigleisigen Ausbau und die Elektrifizierung der Strecke Knappenrode–Horka. Der offizielle Baubeginn ist noch für dieses Jahr geplant. In diesem Zusammenhang gab es auf dem Bahngipfel auch einen wichtigen Meilenstein. „Mit dem lange erwarteten Ausbau wird Knappenrode-Horka zur künftigen Güterverkehrsmagistrale ins südliche Polen und Südosteuropa und trägt damit auch wesentlich zur wirtschaftlichen Entwicklung dieser Region bei", sagte Grube. Um die Strecke auch für den Personenverkehr attraktiv zu machen, haben beide Seiten eine entsprechende Finanzierungsvereinbarung über rund 1,6 Millionen Euro unterzeichnet. Mit diesen Landesmitteln soll die Streckengeschwindigkeit von bisher 120 km/h auf künftig 160 km/h gesteigert werden.

Im Fokus des heutigen Bahngipfels in Chemnitz stand auch die künftige Anbindung von Südwestsachsen. Der sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich und der Vorstandsvorsitzende der DB AG, Dr. Rüdiger Grube, haben sich gemeinsam auf Vorplanungen zum Streckenausbau Chemnitz–Leipzig verständigt und eine entsprechende Absichtserklärung unterzeichnet. Zielstellung ist es, die Vorplanungen 2013 abzuschließen. Bereits heute ist Leipzig von Chemnitz aus im Stundentakt in weniger als 60 Minuten mit den Zügen des Nahverkehrs erreichbar. Um ein konkurrenzfähiges Fernverkehrsprodukt auf die Schiene zu bringen, sind erhebliche Streckenausbaumaßnahmen erforderlich.

Darüber hinaus sicherte die Deutsche Bahn zu, den Interregio-Express (IRE) Nürnberg–Chemnitz–Dresden zunächst bis Ende 2014 weiter zu betreiben. Für die Zeit nach 2014 werden beide Seiten jetzt intensiv nach Lösungen suchen. Die zweistündliche Verbindung – die von DB Regio eigenwirtschaftlich betrieben wird – führt trotz guter Nutzung zu jährlichen Verlusten in Millionenhöhe. Gleichzeitig wird die DB nach Abschluss der Elektrifizierungsarbeiten auf der Strecke Reichenbach–Hof Ende 2013 den Regionalexpress mit modernen Doppelstockwagen und spurtstarken elektrischen Lokomotiven fahren.

„Die Elektrifizierung der Sachsen-Franken-Magistrale bis Hof ist ein wichtiger Meilenstein, den wir Ende 2013 planmäßig abschließen werden. Aber in Hof darf nicht Schluss sein. Gemeinsam mit den Freistaaten Sachsen und Bayern setzen wir uns beim Bundesverkehrs¬ministerium intensiv dafür ein, die Elektrifizierung auch auf bayerischer Seite voranzutreiben. Nur so kann es uns künftig gelingen, nutzerorientierte, attraktive und umweltfreundliche Schienenverkehrsprodukte über die Landesgrenzen hinweg voranzubringen", sagte DB-Chef Dr. Rüdiger Grube.

Mit Blick auf den Gastgeberstandort des Bahngipfels stellte die DB den aktuellen Ausbaustand des Eisenbahnknotens Chemnitz vor. Rund 120 Millionen Euro investiert die DB allein hier in neue Gleise, Weichen, Eisenbahnbrücken und elektronische Stellwerkstechnik, die die bisherige bis zu 100 Jahre alte Gleisinfrastruktur und Eisenbahnbrücken ersetzen sollen. Bahnchef Grube: „Die Bauarbeiten liegen zeitlich zu hundert Prozent im Plan. Bis Ende 2013 wird auch der Eisenbahnknoten Chemnitz über eine moderne Schieneninfrastruktur verfügen."

Mittelpunkt des Bahngipfels war auch die hohe Bedeutung der rund 500 Kilometer langen Neu- und Ausbaustrecke Nürnberg–Erfurt–Leipzig/Halle–Berlin, Verkehrsprojekt Deutsche Einheit (VDE) Nr. 8, für Sachsen. Grube betonte: „Die Neubaustrecke wird künftig die Verkehrsströme aus dem südwest- und süddeutschen Raum in Richtung Mitteldeutschland bündeln. Insbesondere die Ballungszentren Leipzig, Dresden und Chemnitz rücken damit noch näher an Süd- und Westdeutschland. Denn mit Fahrzeiten von rund drei Stunden zwischen Leipzig und Frankfurt oder rund viereinhalb Stunden zwischen Dresden und München wird der Zug zur ernstzunehmenden Konkurrenz zum Flugzeug." Die Bauarbeiten für die Neu- und Ausbaustrecke liegen trotz aller Herausforderungen voll im Plan. Die Inbetriebnahme des zweiten Abschnitts Erfurt–Leipzig ist für 2015 vorgesehen. Die Einbindung der Strecke in den Eisenbahnknoten Leipzig wird bis dahin eine zentrale Aufgabe für die DB sein.
Auch der Ausbau der Strecke Dresden–Berlin stand im Fokus des Spitzengesprächs. „Es ist nach wie vor das erklärte Ziel der DB, die Verbindung zwischen Dresden und Berlin deutlich zu beschleunigen. Im Bundesverkehrswegeplan ist das Vorhaben als fest disponiertes Vorhaben verankert. Die Umsetzung läuft bereits seit 2010 auf Hochtouren, insbesondere auf sächsischer Seite", so Grube. Im Fokus dieser Maßnahme steht allerdings auch die erforderliche Beseitigung von 20 Bahnübergängen auf dem Gebiet von Brandenburg. „Im Zusammenhang mit dem Umbau der Bahnübergänge stehen wir derzeit noch vor ungelösten Finanzierungsproblemen auf Seiten der Straßenbaulastträger. Hier muss es uns gemeinsam mit Bund und den Ländern gelingen, jegliches Risiko für die termingerechten Planrechtsverfahren und Kreuzungsvorhaben auszuschließen."

Die DB informierte die Landesregierung darüber hinaus über den aktuellen Sachstand der technischen Sicherung von Bahnstrecken. „Es hat für uns oberste Priorität, die Strecken mit einem automatischen Bremssystem (PZB) auszustatten – über die bestehenden gesetzlichen Vorhaben hinaus", betonte Dr. Grube. Anfang 2011 hatte der Vorstand der Deutschen Bahn AG entschieden, die noch nicht mit PZB ausgerüsteten Strecken – dabei handelte es sich um rund 3.000 Kilometer vorwiegend verkehrsschwache Abschnitte – freiwillig mit dem automatischen Bremssystem zu versehen. Mit einem Investitionsvolumen von bis zu 60 Millionen Euro wird die schnellstmögliche Ausrüstung des Eisenbahnnetzes mit PZB sichergestellt. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt sind in Sachsen bereits mehr als 60 Prozent der nachzurüstenden Betriebsstellen fertig gestellt. Die DB geht davon aus, das Programm bis Ende 2012 abschließen zu können. Die bestehenden Sicherungssysteme entsprechen den Regeln der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO). Sie schreibt vor, dass Strecken erst ab einer zugelassenen Geschwindigkeit von über 100 km/h mit einer Zugbeeinflussung ausgerüstet sein müssen.

Die bereits im Jahr 2010 begonnene Weiterentwicklung von nicht mehr betriebsnotwendigen Bahnflächen ist auf einem guten Weg. Konkret geht es hierbei darum, entbehrliche Flächen für eine Folgenutzung zu entwickeln und zu vermarkten. Bahn und Freistaat verfolgen hierbei die Strategie, unter Einbeziehung aller kommunalen und landespolitischen Interessen beispielsweise innerstädtisches Bauland bzw. Radwege zu errichten.

Der Freistaat Sachsen und die DB unterzeichneten darüber hinaus auf dem Bahngipfel eine Absichtserklärung zwischen dem Sächsischen Staatsministerium für Umweltschutz und Landwirtschaft und der DB Netz AG. Darin vereinbaren beide Seiten, die durch Infrastrukturmaßnahmen verursachten Eingriffe in Natur und Landschaft durch geeignete Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen zu kompensieren. Konkret verpflichtet sich die DB Netz AG dazu, diese Ausgleichsmaßnahmen durch einen noch zu benennenden Träger im Freistaat Sachsen auf geeigneten Flächen herstellen, entwickeln, über den erforderlichen Zeitraum unterhalten und dauerhaft sichern zu lassen.

Anschließend übergab Ministerpräsident Tillich die Urkunde zum Beitritt der DB Projektbau Südost zur Umweltallianz Sachsen an Dr. Grube. Die Umweltallianz Sachsen ist eine freiwillige Vereinbarung zwischen der Sächsischen Staatsregierung und der Sächsischen Wirtschaft zur Einhaltung von Umweltzielen und Verminderung der Umweltbelastung.

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