(02.03.2012)
Der Bundesrat beantragt dem Parlament, der SBB in den Jahren 2013-2016 einen Zahlungsrahmen von 6,624 Milliarden Franken für ihre Infrastruktur zur Verfügung zu stellen. Die SBB begrüsst, dass mit dem in der Botschaft gesetzten Rahmen ausreichend Mittel für den Substanzerhalt des stark ausgelasteten Bahnnetzes zur Verfügung stehen. Mit dem Investitionsbeitrag für die bestehende Infrastruktur kann der Anlagenzustand erhalten und punktuell verbessert werden. Das Schwergewicht wird auf die Erneuerung der Fahrbahn gelegt. Dies wirkt sich unmittelbar auf die Anzahl der ungeplanten Langsamfahrstellen aus, die sich von 60 im Jahre 2010 bis 2015 auf weniger als 10 reduzieren. Daneben können die bereits in der laufenden Leistungsvereinbarung festgelegten Engpassbeseitigungs- und Erweiterungsmassnahmen fortgeführt werden.
Dank zusätzlich erzielter Effizienzsteigerungen bei der SBB werden Mittel im Umfang von rund CHF 150 Mio. frei. Diese erlauben zusätzliche Erweiterungsinvestitionen von CHF 120 Mio., die in die Leistungsvereinbarung aufgenommen wurden. Damit können das Umformerwerk St. Gallen Winkeln, die Abstellanlage Oberwinterthur, die Kreuzungsstelle Cheyres und die Freiverladeanlage in Chiasso realisiert werden. Mit den restlichen freiwerdenden Mitteln rüstet die SBB bis 2020 – gleichzeitig mit dem bereits gestarteten Ersatz der heutigen Zugsicherungssysteme durch die moderne ETCS-Technologie – rund 1700 Signale zusätzlich mit einer Geschwindigkeitsüberwachung aus. Dadurch profitieren die Bahnkunden von einem höheren Sicherheitsniveau auf dem Schienennetz.
