(26.03.2012)
Auf Antrag der Hessischen Landesregierung hat das Bundesverkehrsministerium eines der wichtigsten hessischen Eisenbahnprojekte neu in seinen Investitionsrahmenplan 2011 – 2015 aufgenommen: die "Ausbaustrecke/Neubaustrecke Hanau - Würzburg/Fulda – Erfurt.
"Dies ist der Durchbruch, auf den Hessen jahrelang hingearbeitet hat", so Verkehrsminister Dieter Posch. "Endlich hat der Bund anerkannt, dass die erheblichen Kapazitätsprobleme auf der Schiene östlich von Fulda gelöst werden müssen."
Die hohe Zugdichte hat die Strecke verspätungsanfällig gemacht und erlaubt schon lange keine Taktverbesserungen und Angebotsverdichtungen mehr. Die Betriebsqualität ist so schlecht, dass die DB Netz AG diese Strecke bereits im Jahr 2008 für überlastet erklären musste.
Die Aufnahme des Vorhabens in den Investitionsrahmenplan des Bundes ist allerdings noch nicht mit einer Finanzierungszusage verbunden. Jetzt ist es wichtig, frühzeitig und sorgfältig alle für die Planung relevanten Entscheidungsgrundlagen zu erarbeiten. Als nächstes stehen deshalb Gespräche mit dem Bundesverkehrsministerium und der DB an, um das weitere Verfahren festzulegen.
„Sorgfalt geht vor Schnelligkeit. Die Zeit bis zu einer Realisierung dieser Strecke werden wir gemeinsam mit dem Bundesverkehrsministerium und der DB Netz AG für eine umfassende frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nutzen", sagte der Minister.
Ziel der Landesregierung ist es, in einer vorgezogenen Öffentlichkeitsbeteiligung sicherzustellen, dass die kritische Gesamtsituation und alle für eine Problemlösung relevanten Aspekte frühestmöglich zur Sprache kommen und bei einer Wiederaufnahme der Planungen durch die DB AG berücksichtigt werden können. „Mit einem solchen Vorverfahren zur Öffentlichkeitsbeteiligung haben wir die Chance, bundesweit Maßstäbe für Großvorhaben des Bundesverkehrswegeplans zu setzen", so der Minister
