(22.05.2014)
Bundesrätin Leuthard traf sich am Internationalen Transportforum (ITF) in Leipzig mit ihren Amtskollegen und nahm an der Konferenz der Verkehrsminister der Alpenländer teil. Dabei wurden unter anderem vertiefende Berichte zum Verkehrsmanagement-Instrument Toll+, zu den Angeboten des kombinierten Verkehrs im Alpenraum und zu Umweltaspekten vorgestellt. Die Minister verabschiedeten zudem die Mandate für die nächsten Schritte und verankerten diese in den „Schlussfolgerungen von Leipzig 2014".
Bundesrätin Leuthard nahm am traditionellen Transportforum in Leipzig an der Ministersitzung und einer Diskussionsrunde zu Innovationen im Verkehrsbereich teil. Sie nutzte den Aufenthalt zudem für ein bilaterales Treffen mit der kanadischen Verkehrsministerin Lisa Raitt, bei dem vorab Fragen der Bahnsicherheit erörtert wurden. Bundesrätin Leuthard sprach auch mit dem deutschen Amtskollegen Alexander Dobrindt, u.a. über die geplante PKW-Maut und den Staatsvertrag zum Flugverkehr.
Zusammen mit dem deutschen Verkehrsminister nahm Bundesrätin Leuthard auch an der Konferenz der Verkehrsminister der Alpenländer teil, die jeweils im Rahmen des „Follow up Zurich"-Prozesses organisiert wird. Diese Plattform war 2001 im Nachgang zu den schweren Unfällen in Strassentunnels ins Leben gerufen worden. Sie dient dazu, die Sicherheit zu erhöhen, Verkehrsmanagement-Instrumente zu entwickeln und damit auch einen Beitrag zur Verkehrsverlagerung zu leisten.
Die Minister liessen sich in Leipzig über die Abklärungen der Arbeitsgruppen informieren, die sich mit der Bewältigung von Naturkatastrophen, Unfällen und anderen unvorhersehbaren Situationen („Ereignismanagement"), mit der Datenerhebung, mit der Sicherheit in Bahntunnels, mit Verkehrsmanagement-Instrumenten für den Schwerverkehr sowie mit dem Einbezug von Umweltindikatoren beschäftigen. Zum Konzept Toll+, das externe Kosten berücksichtigt und die Einführung nachfrageabhängiger Strassengebühren vorsieht, wurde ein länderübergreifender Vergleich und eine Übersicht über die Förderung und Angebote des kombinierten Verkehrs im Alpenraum erarbeitet. Zu den Umweltindikatoren liegt inzwischen ebenfalls eine Analyse vor, die aufzeigt, wie Luftschadstoffe und Lärm in den Alpenländern erfasst und gemessen werden. Zudem wurde in einer vergleichenden Studie geklärt, welche gesetzlichen Grundlagen in diesem Bereich bestehen. Die Minister haben die Berichte besprochen und beschlossen, die Arbeiten zu vertiefen. Die entsprechenden Mandate wurden in den „Schlussfolgerungen von Leipzig 2014" verankert. „Uns ist wichtig, dass Massnahmen angegangen werden, um die Luftschadstoff- und Lärmbelastung zu reduzieren", sagte Bundesrätin Doris Leuthard. Das gelte für Strasse und Schiene. Die Schweiz hat bereits konkrete Anpassungen beschlossen, mit denen zum Beispiel der Bahnlärm bis 2020/2022 massgeblich reduziert werden kann. „Das dient der Bevölkerung und erhöht die zur Förderung des Schienenverkehrs langfristig nötige Akzeptanz."
Zu den Mitgliedern der „Follow up Zurich"-Plattform gehören Deutschland, Frankreich, Italien, Österreich, Slowenien, das Fürstentum Liechtenstein und die Schweiz. Die EU-Kommission hat Beobachterstatus. Der Vorsitz ging in Leipzig turnusgemäss von Deutschland an Slowenien über.
