(31.05.2016)
Bundesrätin Doris Leuthard hat sich heute im Rahmen des „Follow up Zurich“-Prozesses mit den Verkehrsministern der Alpenländer getroffen. Die Konferenz fand aus Anlass der Eröffnungsfeier des Gotthard-Basistunnels in diesem Jahr in Lugano statt. Bei den Treffen der Minister der Alpenländer geht es zum einen um Fragen zur Verkehrssicherheit, zum andern um die Verlagerungspolitik. Der Vorsitz ging vom slowenischen Infrastrukturminister Peter Gašperšič an seinen italienischen Kollegen Graziano Delrio über.
Die Verkehrsminister führten ihre alle zwei Jahre stattfindende Konferenz heute in Lugano durch. Dabei ging es um die während der letzten beiden Jahre unter slowenischem Vorsitz geleisteten Aktivitäten. Im Zentrum standen Berichte zu Umweltauswirkungen und zur Verbesserung der Eisenbahntunnelsicherheit sowie die Verkehrsverlagerung im Alpenraum. Im Rahmen der „Follow up Zurich“-Plattform laufen u.a. Abklärungen für ein nachfrageabhängiges Mautsystem für den Schwerverkehr im Alpenraum (Toll+). Für die nächste Periode unter dem Vorsitz Italiens steht die Erarbeitung eines Berichts zur konkreten Umsetzung von Toll+ im Vordergrund. Ebenso sollen die Umweltauswirkungen des Schwerverkehrs vertieft werden. Dabei geht es zum Beispiel darum, zu ermitteln, wie gross der Anteil des Schwerverkehrs bei der Emission von Luftschadstoffen im Verkehr durch die Alpen ist.
Heute Abend werden sich die Verkehrsminister bei einem Nachtessen mit den Amtskollegen des Güterverkehrskorridors Rotterdam-Genua (BE, LUX), der Verkehrskommissarin der EU sowie den Konzernchefs europäischer Eisenbahnunternehmen treffen. Morgen werden alle Gäste an der Eröffnungsfeier des Gotthard-Basistunnels teilnehmen.
Die „Follow up“-Zurich Plattform war 2001 im Nachgang an die schweren Unfälle in Strassentunnels ins Leben gerufen worden. Zu den Mitgliedern gehören Deutschland, Frankreich, Italien, Liechtenstein, Österreich, Slowenien und die Schweiz. Ein Vertreter der Europäischen Kommission ist als ständiger Beobachter und ein Vertreter der Alpenkonvention als Gast dabei.
Absichtserklärung zur Schifffahrt unterzeichnet
Bundesrätin Doris Leuthard und der italienische Infrastruktur- und Verkehrsminister Graziano Delrio haben heute am Rande der „Follow up Zurich“-Konferenz in Lugano eine Absichtserklärung (Memorandum of Understanding) zur Schifffahrt auf dem Lago Maggiore und Lago di Lugano unterzeichnet. Die Schifffahrt auf den beiden Seen basiert auf einem Abkommen zwischen der Schweiz und Italien sowie Konzessionen, bei denen die Erneuerung ansteht. Bundesrätin Leuthard und ihr Amtskollege möchten die Attraktivität der touristischen Schifffahrt auf den Tessiner Seen steigern. Die Absichtserklärung sieht vor, dass neue Ansätze wie zum Beispiel eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit und die ergänzende Zulassung von privaten Anbietern geprüft werden sollen. Eine gemeinsame Arbeitsgruppe wird nun Vorschläge dazu erarbeiten.
