(22.04.2014)
Schwerpunkte der zweiten ordentlichen Tagung 2014 der Neat-Aufsichtsdelegation der eidg. Räte (NAD) waren der Stand der Vorbereitungsarbeiten für die Inbetriebnahme des Gotthard-Basistunnels, der Stand der Bauarbeiten am Ceneri-Basistunnel sowie die Situation bei der Vergabe für dessen Bahntechnik. Im Rahmen der Tagung im Tessin traf sich die NAD zudem zu einer Aussprache mit einer Delegation der Kantonsregierung.
Besichtigung Gotthard-Basistunnel
Die NAD nahm an einer Versuchsfahrt mit einer Geschwindigkeit von 200 km/h in der Weströhre des Gotthard-Basistunnels (GBT) zwischen Bodio und Faido teil. Der sechsmonatige Versuchsbetrieb von Dezember 2013 bis Juni 2014 ist eine wesentliche Grundlage für die weiteren Ertüchtigungsarbeiten im GBT, mit dem Ziel, den Tunnel im Juni 2016 den SBB im betriebsbereiten Zustand übergeben zu können. Mit den Versuchsfahrten sammeln ATG und SBB Erfahrungen bezüglich der Koordination mit dem Rohbau, der Rohbau-Ausrüstung und für den Einbau der Bahntechnik. Zudem sollen mögliche Optimierungen bei der Organisation und den Prozessen erkannt und diese für die weiteren Tunnelabschnitte und für spätere Phasen genutzt werden. Der im Oktober 2015 beginnende Testbetrieb wird das gesamte System des GBT umfassen, inklusive der Anschlüsse an die Stammlinie. Diese Arbeiten sollen es ermöglichen, bis Ende Mai 2016 vom BAV eine Betriebsbewilligung für den Probebetrieb zu erhalten.
Gemäss ATG sind die komplexen Arbeiten auf Kurs. Inhalt und Reihenfolge der Tests werden zwischen ATG und SBB laufend abgestimmt; die Ergebnisse fliessen in die Terminplanung für die Inbetriebsetzung ein.
Besichtigung Ceneri-Basistunnel
Die Besichtigung vor Ort bestätigte, dass der Ausbruch und der Innenausbau des Ceneri-Basistunnels (CBT) weiterhin mit Verzug unterwegs sind. Per Anfang April 2014 waren rund 76 Prozent des Tunnelsystems ausgebrochen. Im Vortrieb in der Oströhre Richtung Norden besteht Anfang April 2014 zwar gegenüber der ursprünglichen Planung ein erheblicher Rückstand, der aber durch geeignete Massnahmen aufgefangen werden kann und ohne Auswirkungen auf den Endtermin bleiben dürfte. Die Vortriebsleistungen und die Fortschritte beim Innenausbau entsprechen Anfang April 2014 im Nordwestvortrieb der überarbeiteten Terminplanung, im Nordostvortrieb besteht ein Rückstand von knapp einem Monat. Die von der ATG ergriffenen Massnahmen erzielen damit insgesamt die gewünschte Wirkung. Immerhin zeigte ein Niederbruch von rund 200 Kubikmeter Fels Anfang Februar 2014, dass die Geologie am Ceneri unberechenbar bleibt.
Vergabe Bahntechnik Ceneri-Basistunnel
Gegen die Vergabe von zwei Bahntechniklosen durch die ATG im August 2013 wurde Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht (BVGer) eingereicht. Mitte März 2014 hiess das BVGer die beiden Beschwerden teilweise gut und wies die Sache zur Neubeurteilung an die ATG zurück. Die ATG hat letzte Woche beschlossen, das Verfahren abzubrechen und eine Neuausschreibung vorzunehmen.
Die Eröffnung des CBT wird von den Verantwortlichen zwar weiterhin für Ende 2019 geplant. Die Terminrisiken (Einhaltung des Inbetriebnahmetermins) und Kostenrisiken (Mehraufwendungen aufgrund allfälliger Massnahmen) haben dadurch allerdings wesentlich zugenommen.
Die Situation erfüllt die NAD mit grosser Sorge. Sie erkennt dringend Handlungsbedarf. Bevor jedoch vorschnell Massnahmen ergriffen werden, sind alle möglichen Szenarien, deren Auswirkungen auf Kosten und Termine sowie die erforderlichen Massnahmen zur Minimierung der Risiken von den Projektverantwortlichen zuhanden der Oberaufsicht detailliert und verlässlich abzuklären. Die NAD hat dazu auf Mitte 2014 einen ausführlichen Bericht verlangt. Vom BAV erwartet sie, dass es im Rahmen seiner Projektaufsicht die weiteren Schritte eng begleitet. Seitens der Oberaufsicht wird die NAD die Neuvergabe der Bahntechniklose, den letzten grossen Losen der Neat, mit hoher Aufmerksamkeit weiterbegleiten. Sie hat zudem beschlossen, ihre Erkenntnisse aus den grossen Neat-Vergaben im Rahmen der anstehenden Revision des Beschaffungsrechts des Bundes einzubringen.
Die NAD wird in ihrem Tätigkeitsbericht 2013 weitergehend über ihre Erkenntnisse zur Projektentwicklung, zu den Risiken sowie den Kosten- und Terminprognosen informieren. Der Bericht wird am 6. Mai 2014 veröffentlicht.
Aussprache mit Kanton Tessin
In Locarno pflegte die NAD einen Gedankenaustausch mit Herrn Regierungspräsident Manuele Bertoli, den Herren Regierungsräten Paolo Beltraminelli und Claudio Zali sowie den Herren Jörg de Bernardi, Delegierter für konföderale Beziehungen, und Riccardo de Gottardi, Direktor Raumentwicklung und Mobilität. Zur Sprache kamen neben Neat-spezifischen auch aktuelle verkehrspolitische Themen, welche das Tessin betreffen.
Die NAD tagte am 16./17. April 2014 unter dem Vorsitz ihres Präsidenten Nationalrat Philipp Hadorn (SP/SO) in Locarno. An der Sitzung nahmen Vertreter der Eidg. Finanzkontrolle (EFK), des Bundesamts für Verkehr (BAV), der Eidg. Finanzverwaltung (EFV), der SBB und der AlpTransit Gotthard AG (ATG) teil.
