(18.11.2011)
Im Rahmen ihrer letzten Tagung der laufenden Legislatur hat die Neat-Aufsichtsdelegation (NAD) mit den Vertretern des BAV, der SBB und der AlpTransit Gotthard (ATG) die Projektentwicklung beim Gotthard- und Ceneri-Basistunnel sowie die aktuell bestehenden Risiken erörtert. Mit Blick auf die Inbetriebnahme der Neat-Achse Gotthard bis Ende dieses Jahrzehnts diskutierte sie mit der Vorsteherin des UVEK die verkehrs- und finanzpolitischen Perspektiven und Herausforderungen. Zur Sprache kamen dabei die zukünftige Ausrichtung und Finanzierung der Schieneninfrastruktur, die Verkehrsverlagerung sowie die Neat-Zufahrtstrecken im Inland (Ausbau 4-Meter-Korridor) und im nahen Ausland.
Im Rahmen einer Tour d'horizon informierte Frau Bundesrätin Leuthard über die Entscheide des Bundesrats vom 2. November 2011 zur kommenden Vorlage "Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur" (FABI). Die NAD nahm zur Kenntnis, dass der Bundesrat den Schwerpunkt auf die Schaffung zusätzlicher Kapazitäten, die auch der Neat zugutekommen, setzen will. Zu Fragen Anlass gaben unter anderem die Auswirkungen der geplanten Trassenpreiserhöhung, die Priorisierung zwischen Personen- und Güterverkehr, der Zeithorizont, innerhalb dessen aus Kapazitätsgründen ein dritter Juradurchstich notwendig werden könnte sowie dessen Auswirkungen auf andere im Rahmen von FABI geplante Projekte.
Der angestrebte Ausbau der Nord-Süd-Achse von Basel nach Chiasso auf eine Eckhöhe von 4 Metern soll gemäss Vorsteherin des UVEK erst nach der Eröffnung des Gotthard- und Ceneri-Basistunnels fertig gestellt werden. In Abklärung sind derzeit der genaue Investitionsbedarf, der sich gegen 1 Milliarde Franken belaufen könnte, sowie dessen Finanzierung. Der Bundesrat wird den neusten Verlagerungsbericht, der die Grundlage für die weitere Diskussion liefert, bis Ende November zuhanden des Parlaments verabschieden. Die Botschaft zum 4-Meter-Korridor soll bis Ende 2012 vorliegen. Neben der späteren Fertigstellung gab in der NAD auch die Frage nach den zukünftigen Terminalstandorten im Tessin oder in Italien zu Diskussionen Anlass.
In Bezug auf die südlichen Neat-Abnehmerstrecken in Italien hat die Delegation zur Kenntnis genommen, dass das UVEK bestrebt ist, allfällige Unsicherheiten, die im Zusammenhang mit dem jüngsten Regierungswechsel in Rom entstehen könnten, rasch zu klären. Keine grundlegend neuen Fakten liegen zum Bau der Neat-Zubringerstrecke im süddeutschen Rheintal vor. Die Vorsteherin des UVEK wird das Dossier bei ihrem nächsten Treffen mit dem deutschen Verkehrsminister im Dezember erneut zur Sprache bringen.
Gotthard-Basistunnel: Projektentwicklung und Risiken
Die ATG orientierte die NAD über den aktuellen Stand der Ausrüstung und den Einbau der Bahntechnik im Gotthard-Basistunnel sowie die aktuellen Risiken. Zurzeit besteht für die NAD kein Handlungsbedarf bei den laufenden Abklärungen zu den nicht vertragskonform gelieferten Entwässerungsrohren. Vertieft auseinandersetzen will sich die NAD an der nächsten Tagung mit den hängigen Nachforderungen. Von der ATG wird dazu eine detaillierte Auslegeordnung verlangt.
In Bezug auf die Inbetriebnahme des Gotthard-Basistunnels Ende 2016 orientierte die SBB über Fortschritte bei Planung, Koordination und einzelnen terminkritischen Projektteilen. Sie demonstrierte anhand einer Simulation des künftigen Verkehrsflusses die Kapazitätsauslastung des Gotthard-Basistunnels (2 Personenzüge und 5 Güterzüge pro Stunde und Richtung bis zur Inbetriebnahme des Ceneri-Basistunnels, danach Erhöhung auf 6 Güterzüge). Die Vorbereitungsarbeiten der SBB sind derzeit auf Kurs.
Ceneri-Basistunnel: Projektentwicklung und Risiken
Beim Ceneri-Basistunnel sind von den knapp 40 Kilometern Tunnel und Stollen derzeit rund 40 Prozent ausgebrochen. Der zeitliche Rückstand auf das Werkvertragsprogramm konnte beim Vortrieb Süd seit dem Sommer merklich reduziert werden, beim Vortrieb Nord hingegen hat er sich auf rund 7 Monate vergrössert. Dies ist unter anderem auf geologische Schwierigkeiten zurückzuführen. Zurzeit hat der Vortriebsrückstand keine Auswirkungen auf den prognostizierten Inbetriebnahmetermin Ende 2019. Eine Neubeurteilung wird Anfang 2012 erfolgen. Im Gegensatz zum Gotthard können beim Ceneri Terminabweichungen nicht durch eine Verschiebung der Losgrenzen aufgefangen werden.
Die ATG informierte schliesslich auch über die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Ausschreibung des Bahntechnik-Loses des Ceneri, die im Frühjahr 2012 erfolgen soll.
Die NAD tagte am 16. und 17. November 2011 unter dem Vorsitz ihres Präsidenten Filippo Lombardi (CVP/TI) in Bern. An der Tagung nahmen neben der Vorsteherin des UVEK die Direktoren der EFK und des BAV sowie weitere Vertreter von BAV, EFV, SBB und ATG teil.
