(25.06.2014)
Mit der heutigen Veröffentlichung der neuen Baugenehmigung für den Semmering Basistunnel durch die Obersten Eisenbahnbehörde, liegen nun nach rund 4 Monaten seitens des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie die Bescheide vor, um das Projekt fortzusetzen. Durch die rasche Ausstellung des neuen, positiven UVP-Bescheides wurden wichtige Voraussetzungen für die Realisierung geschaffen.
Das öffentliche Interesse am Bau des Basistunnel wurde vom Verwaltungsgerichtshof bestätigt, gleichzeitig hat das Höchstgericht im Februar 2014 jedoch den UVP-Bescheid wegen einzelner Mängel aufgehoben und die Nachbesserung beauftragt. Durch die zahlreichen Prüfungen der relevanten Behörden bei Bund und Ländern in den letzten Jahren, sowie den zuständigen Gerichten, zählt der Semmering Basistunnel zu den meist- und bestgeprüften Projekten Österreichs und wird als höchst umsetzungswürdig eingestuft.
Jetzt liegt wieder ein Gesamtgenehmigungsbescheid zum Bau vor, auf Basis dessen auch ein allfälliges Enteignungsverfahren beim Land Steiermark zur Deponie Longsgraben verhandelt werden kann. Auch die österreichische Bundesregierung hat den Realisierungsauftrag an die ÖBB-Infrastruktur AG letztmalig durch den einstimmigen Ministerratsbeschluss des Rahmenplans 2014 - 2019 im April 2014 erneuert.
Die ÖBB werden den 182 Seiten umfassenden Bescheid in den nächsten Wochen eingehend prüfen. Welche Auswirkungen in Summe auf das Projekt entstehen, wird gerade analysiert.
