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Bahninfrastrukturfond (BIF)

  • BAV: Aussprache zum Bahnausbauschritt 2030/35

    Die Bahn weist heute punktuell grosse Engpässe auf. Da die Mobilität gemäss den aktualisierten Verkehrsprognosen des Bundes bis 2040 stark zunehmen wird, ist ein weiterer Ausbau der Bahninfrastruktur nötig. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 25. Januar 2017 eine Aussprache zur Stossrichtung des Ausbauschritts 2030/35 geführt. Entscheide über die konkreten Projekte im Rahmen dieses Ausbauschritts wird der Bundesrat mit der Vernehmlassungseröffnung Ende 2017 fällen.

  • Bundesrat: Finanztechnische Anpassung von Krediten für den Bahnausbau

    Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 21. Dezember 2016 die Verpflichtungskredite für die Eisenbahn-Grossprojekte der NEAT, den Anschluss an das europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz (HGV) und die Lärmsanierung um die aufgelaufene Teuerung und Mehrwertsteuer erhöht. Zudem hat er eine Verpflichtungskredit-Tranche für die Gotthardachse der NEAT freigegeben und Verschiebungen aus der HGV-Reserve vorgenommen. Es handelt sich um finanztechnische Anpassungen. Die Kosten der Grossprojekte erhöhen sich dadurch nicht.

  • Berner Regierungsrat setzt sich für Sanierung des Weissensteintunnels ein

    Eine gute Erschliessung von Moutier und den Gemeinden des Grand Val mit dem öffentlichen Verkehr ist für die Region von zentraler Bedeutung. Deshalb ist die Sanierung des Weissensteintunnels und der Weiterbetrieb der Bahnlinie Solothurn – Moutier erforderlich. In seiner Stellungnahme zur Konsultation des Bundes fordert der Regierungsrat des Kantons Bern das Bundesamt für Verkehr auf, den Tunnel zu sanieren. Eine Schliessung des Weissensteintunnels hätte Nachteile für die Bevölkerung und für den Tourismus in der Region Moutier zur Folge.

  • Bahninfrastruktur: Bundesrat beantragt dem Parlament 13,2 Mrd. CHF

    Der Bundesrat beantragt dem Parlament für die Finanzierung der Bahninfrastruktur in den Jahren 2017-2020 insgesamt 13,2 Milliarden Franken. Den Betreibern der Bahnen stehen dadurch wesentlich mehr Mittel zur Verfügung als mit dem bisherigen Zahlungsrahmen. Der Bundesrat trägt damit den gestiegenen Kosten des Substanzerhalts und dem höheren Verkehrsaufkommen Rechnung. Zudem ermöglicht er die behindertengerechte Gestaltung weiterer Bahnhöfe und kleinere Ausbauten. Das Geld stammt aus dem Bahninfrastrukturfonds (BIF) des Bundes.

  • BAV erteilt die erste Baubewilligung für ein Projekt des Ausbauschritts 2025

    Das Bundesamt für Verkehr (BAV) gibt grünes Licht für den Bau eines Überholgleises für den Güterverkehr in Founex (VD). Dieses Vorhaben der SBB ist Teil des Programms Léman 2030, welches die Entwicklung des Schienennetzes und die Erweiterung des Bahnangebots im Genferseebogen zum Ziel hat. Anfang September eröffnete das BAV den Parteien seine Planverfügung. Damit erteilte es die erste Baubewilligung für ein Projekt des Ausbauschrittes 2025, der mit der FABI-Abstimmung im Februar 2014 angenommen wurde.

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